Die Herausforderung
Lange Zeit tilgten Entwicklungsländer Darlehen in Milliardenhöhe, die meist während des kalten Krieges unter korrupten Regimes angehäuft wurden und für die Zinsen aufgelaufen waren. Dieser Schuldendienst hat die Bemühungen vieler Länder, in das Gemeinwohl zu investieren und bei der Bekämpfung der Armut voranzukommen, lange untergraben. In vielen Ländern lagen die Ausgaben für die Rückzahlung alter Schulden über der Summe der Ausgaben für Gesundheit und Bildung. Die reichen Länder und internationale Finanzinstitutionen haben Maßnahmen ergriffen, um die Schulden vieler hochverschuldeter armer Länder zu erlassen. Es bleibt jedoch noch viel zu tun, um sicherzustellen, dass die gemachten Zusagen auch realisiert werden, dass der Schuldenerlass auf andere arme Länder ausgeweitet wird und dass die Länder, deren Schulden erlassen wurden, nicht Gefahr laufen, sich erneut zu verschulden.
Die Chance
Seit 1996 arbeiteten die reichen Länder auf den Erlass der Schulden der ärmsten Länder der Welt hin. Bisher wurden insgesamt Schulden in Höhe von $110 Mrd. erlassen, $93 Mrd. davon für afrikanische Länder südlich der Sahara. Dank des Erlasses wurden Mittel frei, die zum Wohl der Bevölkerung eingesetzt werden können. In vielen afrikanischen Ländern wurden die frei gewordenen Mittel für die Abschaffung der Schulgebühren eingesetzt. Dies ermöglichte Millionen von Kindern aus armen Familien erstmalig den Besuch einer Schule. In anderen Ländern flossen die Mittel in den Ausbau der Gesundheitssysteme. In Mosambik beispielsweise wird mit diesen Geldern die Impfung von Kindern gegen Tetanus, Keuchhusten und Diphtherie finanziert. In Kamerun wurde ein nationales HIV/Aids-Programm ins Leben gerufen, das Aufklärung, Tests und Prävention umfasst.
Um auf diese Erfolge aufzubauen und die erreichten Fortschritte auch in der Finanzkrise abzusichern, müssen die reichen Länder ihre finanziellen Zusagen hinsichtlich des Erlasses von Schulden in vollem Umfang einhalten, den Schuldenerlass auf andere arme Länder ausweiten und Maßnahmen ergreifen, die verhindern, dass Länder erneut in die Schuldenfalle geraten.
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Wir fordern einen Schuldenerlass für Haiti und dass die jetzt geleistete Katastrophenhilfe zinsfrei ist.
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