Armut noch wirksamer bekämpfen

Die Konferenz von Busan für mehr Wirksamkeit der Hilfe

Vom 29. November bis 1. Dezember 2011 werden etwa 2000 Delegierte im südkoreanischen Busan darüber beraten, wie man Entwicklungszusammenarbeit besser und effizienter machen kann. Der offizielle Name der Konferenz lautet: Viertes hochrangiges Forum zur Wirksamkeit der Hilfe. Kurz: HLF4. Worum es in Busan in den drei Tagen geht erklären wir hier in 10 Fragen und 10 Antworten.

Was ist das vierte hochrangige Forum zur Wirksamkeit der Hilfe?

Das vierte hochrangige Forum zur Wirksamkeit der Hilfe (HLF4) ist eine Konferenz im südkoreanischen Busan. Mehr als 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Regierungen, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Privatsektor beraten hier, welche Fortschritte es in der Verbesserung von Armutsbekämpfung seit den früheren Konferenzen in Paris und Accra gegeben hat - und welche Verbesserungen man sich für die Zukunft vornehmen will.

Geht es um Geld oder um Entwicklung?

Der Schwerpunkt des HLF4 liegt auf Wirksamkeit, um bessere Ergebnisse in der Armutsbekämpfung zu erzielen. Es geht aber auch darum sicherzustellen, dass alle eingesetzten Ressourcen - einschließlich der Export- und Steuereinkommen der Entwicklungsländer - so effektiv wie möglich eingesetzt werden.

Was waren die früheren "hochrangigen Foren" und was wurde dort erreicht?

HLF1 fand 2003 in Rom statt. HLF2 war 2005 in Paris und 2008 war HLF3 in Accra. Diese Konferenzen haben eine internationale Agenda für mehr Wirksamkeit in der Entwicklungspolitik ("Aid Effectiveness") erarbeitet, ein Arbeitsplan darüber, was sowohl Geber- als auch Entwicklungsländer tun wollen, um die Wirksamkeit der Entwicklungsarbeit zu erhöhen. Die Zusagen, die auf den früheren Konferenzen beschlossen wurden, insbesondere die Paris-Erklärung und die Accra-Agenda, haben durch gemeinsame, überprüfbare Ziele einen gewissen Effekt erzielt. Da aber nur wenige Geber ihre Zusagen voll eingehalten haben, konnte sich die volle Wirkung dieser Abkommen nicht entfalten. Die Überprüfung der vereinbarten Indikatoren obliegt der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Welche Ergebnisse wünscht sich ONE vom HLF4?

ONE hofft vor allem auf messbare, nachprüfbare Ankündigungen. Außerdem fordert ONE

• Rechtzeitige, umfassende und vergleichbare Veröffentlichung zu Zahlungsflüssen und Projektvorhaben nach den Maßgaben der International Aid Transparency Initiative (IATI) bis 2015
• Unterstützung der Entwicklungsländer zum Ausbau ihrer Kapazitäten in den Bereichen Datenerhebung, Statistik und Monitoring
• Öffnung der Haushaltaufstellungsverfahren in den Entwicklungsländern und Stärkung von Institutionen der Rechnungslegung sowie von zivilgesellschaftlichen Kräften
• Einigung auf einen transparenten Kriterienkatalog zur Überprüfung der Umsetzung der Beschlüsse von Busan

Unsere ausführlichen Argumente und Forderungen findest Du hier.

Warum ist Wirksamkeit wichtig?

Entwicklungszusammenarbeit ist nicht die eine Lösung zur Beseitigung von Armut in Entwicklungsländern. Aber sie kann eine wichtige Rolle spielen. Viele Entwicklungsländer sind nach wie vor zu einem erheblichen Teil auf Hilfe angewiesen, um bestimmte Grundversorgungen ihrer Bevölkerungen sicher zu stellen. Daher ist entscheidend, dass die externe Unterstützung so wirksam wie möglich erfolgt. Das ist wichtig für die Menschen in den Entwicklungsländern, für ihre Regierungen und für die Steuerzahler in den Geberländern, die sich zu Recht wünschen, dass ihr Geld so effizient wie möglich eingesetzt wird.

Warum ist Transparenz so wichtig?

Bei Transparenz in der Entwicklungszusammenarbeit geht es darum, dass Geber Informationen über ihre Unterstützung bereitstellen: welche Art von Entwicklungshilfe wird gegeben, wann, wo, unter welchen Bedingungen. Regierungen in den Entwicklungsländern brauchen diese Informationen, um planen zu können und um die verschiedenen Unterstützungen der verschiedenen Geber so wirksam wie möglich einsetzen zu können. Die Bürgerinnen und Bürger in diesen Ländern brauchen diese Informationen, um eine Auge darauf haben zu können, was ihre Regierungen mit den Ressourcen machen, die sie zur Verfügung haben. Und andere Geberstaaten brauchen ebenfalls diese Informationen, weil sie so ihre Anstrengungen untereinander besser koordinieren und z.B. Überschneidungen vermeiden können.

Was ist die International Aid Transparency Initiative?

Die International Aid Transparency Initiative (IATI) sowohl eine freiwillige, internationale Initiative als auch gemeinsamer Standard zur Veröffentlichung von Informationen zu Entwicklungszusammenarbeit. Ziel ist es, die Informationen einfacher verfügbar, einsetzbar und verstehbar zu machen. Sie wurde 2008 im Wege der Accra Agenda gegründet, um die Zusagen der Geber im Bereich Transparenz umzusetzen. 21 Geberstaaten und 22 Partnerländer sind ihr bereits beigetreten. Deutschland ist IATI ebenfalls beigetreten, hat aber bislang noch keinen Plan vorgelegt, wie und wann die Offenlegung nach IATI-Standards erfolgen soll.

Warum sollten Entwicklungsländer ein offenes Haushaltsaufstellungsverfahren haben?

Nationale Haushalte mögen recht technisch anmuten. Aber man kann aus ihnen unmittelbar die politischen Prioritäten der jeweiligen Regierung herauslesen. Menschen haben ein Recht darauf zu wissen, wie ihre Regierungen öffentliche Mittel einsetzen und sie darüber zur Rechenschaft aufzufordern. Nur transparente Haushaltspläne können so von Bürgerinnen, Bürgern und von den Medien nachvollzogen und auch kontrolliert werden.

Welche Rolle kann die Zivilgesellschaft haben, um Hilfe wirksamer zu machen?

In Entwicklungsländern kann die Zivilgesellschaft vor allem durch das Wissen um Informationen dazu beitragen, dass Hilfe wirksamer wird -- indem sie weiß, wie bestehende Ressourcen eingesetzt werden. Auf internationaler Ebene können Nichtregierungsorganisationen wie ONE mit dazu beitragen, Geberstaaten an ihre Versprechen zu erinnern. Die Zivilgesellschaft kann auch selbst Schritte unternehmen, um ihre eigenen Entwicklungsaktivitäten zu verbessern, indem die Prinzipien der Istanbul Erklärung für Nichtregierungsorganisationen umgesetzt werden.

Kann mehr Effizienz angesichts von Sparzwängen für die Geber Ausrede werden, Hilfe zu kürzen?

Beim Thema Wirksamkeit von Entwicklungshilfe geht es um bessere Ergebnisse mit den Mitteln, die zur Verfügung stehen. Es ist keine Entschuldigung, um Mittel zu kürzen. Angesichts knapper Haushaltskassen gibt es ein besonderes Augenmerk darauf, Gelder so effizient wie möglich einzusetzen und möglichst wenig an Korruption oder Verschwendung zu verlieren. Wenn man die Prinzipien von Transparenz und Verantwortlichkeit so weit wie möglich umsetzt, wird man viel dazu beitragen, dass die Hilfe die erreicht, die sie am nötigsten haben.