Der Haushalt 2010

Jedes Jahr im Frühling beginnt die Bundesregierung damit, den Haushalt des Folgejahres aufzustellen. So auch dieses Jahr. Die Minister verhandeln untereinander, wofür der Bund im Jahr 2010 Geld ausgeben will. Das Haushaltsverfahren in diesem Jahr ist aus drei Gründen besonders: Es geht um den Haushalt des Jahres 2010, welches im Gleneagles-Kommuniqué und im Stufenplan als Zieljahr erwähnt wird. Die Welt befindet sich in einer umfassenden Finanz- und Wirtschaftskrise, die die Politiker und Menschen in Europa vor große Probleme stellt. Die ärmsten Menschen der Welt aber werden durch sie besonders hart getroffen, ohne dass sie die Mittel hätten, sich und ihre Familien vor den Folgen zu schützen. Und schließlich ist am 27. September Bundestagswahl.

Im Bereich Entwicklungspolitik aber stehen die Zahlen schon fest - könnte man meinen: Deutschland hat auf internationaler Bühne zugesagt, bis 2010 die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit auf mindestens 0,51 Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Die Hälfte dieser Erhöhungen soll außerdem für die Armutsbekämpfung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara eingesetzt werden. Werte, die man nachrechnen kann. So stand es im G8-Kommuniqué von Gleneagles 2005 und auch in einem verbindlichen Stufenplan der Europäischen Union. Also Haushaltsverfahren in Sachen Entwicklungspolitik schon geklärt? Nein. Die Erhöhungen der letzten Jahre waren nicht immer entsprechend den internationalen Vereinbarungen.

ONE veröffentlicht mit dem DATA Bericht jedes Jahr, wie weit die G8-Staaten mit ihren Versprechen an die ärmsten Menschen der Welt schon gekommen sind. Und obwohl der DATA Bericht erst im Juni erscheint, ist schon jetzt klar, dass Deutschland auch dieses Jahr den Entwicklungsetat wieder erheblich wird anheben müssen, wenn die Zusage 0,51 Prozent eingehalten werden soll. Die Quote für Sub-Sahara-Afrika müsste von 0,11 auf 0,18 Prozent steigen. Wir fordern deshalb, dass Deutschland in diesem Jahr mindestens €912 Mio. zusätzlich für Afrika einplanen muss.

25. Juni: Lesen Sie die neusten Informationen zum Thema im ONE Blog.