3. High Level Forum zur Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit in Accra

Im September 2008 fand das 3. High Level Forum zur Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit in Accra statt. Dort kamen Minister und andere Regierungsvertreter, Nichtregierungsorganisationen und Entwicklungsexperten zusammen. Im Kern ging es bei den Beratungen um die Frage, wie sich die Wirksamkeit der jährlich für die Entwicklungszusammenarbeit ausgegebenen rund $120 Mrd. erhöhen lässt. Das Treffen knüpfte an das 2. High Level Forum in Paris im Jahr 2005 an, auf dem sich Geber- und Empfängerländer in der Pariser Erklärung auf eine Reihe von Grundsätzen und konkrete Ziele für die Erhöhung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit geeinigt hatten.

Trotz der in Paris erzielten Einigung, lässt die Umsetzung zu wünschen übrig, wie Überprüfungen zeigten. ONE rief deshalb die Regierungen der Geberländer auf, konkrete Maßnahmen und einen zeitlichen Rahmen für die Umsetzung der in der Pariser Erklärung eingegangenen Verpflichtungen festzulegen.

Nach langen Verhandlungen in Accra einigten sich die Minister aus Industrie- und Entwicklungsländern auf folgende wichtige Schritte zur Erhöhung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit:

• Vorhersagbarkeit: Die Geber verpflichteten sich, zeitnah und in regelmäßigen Abständen über die geplanten Ausgaben für die nächsten drei bis fünf Jahre sowie die Umsetzungspläne zu informieren. Das ermöglicht den Entwicklungsländern eine Berücksichtigung dieser Mittel bei der mittelfristigen Planung und der Berücksichtigung makroökonomischer Rahmenbedingungen.
• Stärkere Zusammenarbeit mit staatlichen Institutionen in den Partnerländern: Die Geber verpflichteten sich, im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit die bestehenden Systeme der Entwicklungsländer zu nutzen und die Überwachung des Flusses von Geldern und Gütern an den in den Empfängerländern bestehenden Systemen auszurichten, um die Ergebnisse einfacher vergleichen und auswerten zu können.
• Transparenz der Entwicklungszusammenarbeit: Die Geber verpflichteten sich, auch im Rahmen der International Aid Transparency Initiative, die Entwicklungszusammenarbeit transparenter zu gestalten.

Neben diesen Maßnahmen erkannten die Geberländer ferner an, dass im Zusammenhang mit der Entwicklungszusammenarbeit bestimmte Länder stiefmütterlich und andere bevorzugt behandelt werden. Ferner willigten sie ein, die Empfängerländer in die vorhandenen Überprüfungsmechanismen der Geber einzubinden.

Für die Entwicklungsländer hat die Accra Agenda for Action größere Möglichkeiten eröffnet, von den Gebern auf Länderebene Rechenschaft zu fordern. Die Geberländer versprachen, Pläne zu erarbeiten, in denen niedergelegt ist, wie die vereinbarten Grundsätze (Harmonisierung, Partnerausrichtung usw.) umgesetzt werden sollen. Für viele Reformen wurden jedoch noch keine konkreten Umsetzungstermine festgelegt. Es bleibt also noch viel zu tun.