Doha: Internationale Konferenz zur Finanzierung von Entwicklung

Ende November 2008 trafen sich führende Regierungschefs der Welt in Doha, der Hauptstadt Katars, zu einer von den Vereinten Nationen ausgerichteten internationalen Konferenz zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit. Der Gipfel war ein Anschlusstreffen der 2002 im mexikanischen Monterrey abgehaltenen Konferenz, auf der 50 Staatschefs den historischen „Monterrey Consensus" unterzeichnet hatten. Neben einer Reihe weiterer Beschlüsse hatten sich im Abschlussdokument von Monterrey viele Industrieländer dazu verpflichtet, 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden.

Sechs Jahre später trafen sich die Regierungschefs in Doha unter völlig veränderten Voraussetzungen. Seit Monterrey hatte es zwar viele neue Verpflichtungen zu verschiedenen Aspekten der Entwicklungszusammenarbeit gegeben. Die Geberländer machten bei der Erfüllung dieser Verpflichtungen jedoch nur wenig Fortschritte. Verschärft wurde die Situation noch durch die globale Finanzkrise, die gerade die ärmsten Länder am stärksten traf. Auf Geberseite bestand die Gefahr einer Zurücknahme der eingegangenen Verpflichtungen, die Ausgaben für die Entwicklungs­zusammenarbeit zu erhöhen.

ONE konzentrierte seine Bemühung in Doha zunächst darauf, die G8-Staaten davon zu überzeugen, ihre Versprechen hinsichtlich der Erhöhung der Entwicklungsgelder zu bekräftigen. Darüber hinaus wurden die Geberländer darin bestärkt, mittels kreativer  und innovativer Finanzierungsmechanismen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit zu mobilisieren. Und drittens sollten neue Geldgeber (insbesondere ölexportierende Länder) dazu gebracht werden, sich stärker einzubringen und mehr Ressourcen für die Überwindung der globalen Armut abzustellen.

Das Abschlussdokument von Doha enthielt leider nicht die ehrgeizigen Beschlüsse, die ONE sich erhofft hatte. In dem am letzten Tag der Konferenz ausgehandelten „Doha Deal" wurden lediglich bereits früher gegebene Versprechen zur Quantität und Qualität der Entwicklungszusammenarbeit bekräftigt (wenn auch nur schwach). Er enthielt aber einige wichtige Aussagen zu innovativen Finanzierungsmechanismen und öffnete das Tor zu einem verstärkt geführten Anschlussprozess für die Finanzierung der Millennium-Entwicklungsziele.