Der G20-Gipfel von London 2009

Am 2. April 2009 versammelten sich in London die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten zur Fortsetzung der im November 2008 in Washington aufgenommenen Gespräche. Die G20 besteht aus den wichtigsten Industrienationen der Welt sowie einigen Schwellenländern wie China, Brasilien und Südafrika. Beraten wurde über  Maßnahmen zur Bekämpfung der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg. Wichtige Fragen waren zu klären. Beispielsweise über die Folgen der Finanzkrise für die Bürger der Industriestaaten - angesichts wachsender Arbeitslosigkeit, sinkender Einkommen und rückläufiger Immobilienwerte.

Ohne entsprechende Hilfe trifft die Krise wahrscheinlich jedoch die 1,4 Milliarden in extremer Armut lebenden Menschen am härtesten. Der IWF warnte, dass ein sinkendes Handelsvolumen, ein Rückgang der Rücküberweisungen und der Auslandsinvestitionen das Auskommen vieler Menschen in Afrika gefährden. Industrieländer stemmen sich mit sozialen Absicherungsmaßnahmen und Konjunkturpaketen gegen die Krise. Arme Länder haben diese Möglichkeit nicht. ONE appellierte an die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten, die ärmsten Länder in eine globale Lösung einzubeziehen. Dies ist nicht nur entscheidende Voraussetzung dafür, die negativen Folgen der Krise für die Armen zu mildern, sondern macht sich langfristig gesehen in der eng vernetzten Welt, in der wir heute leben, auch für die reicheren Länder bezahlt.

In dieser Hinsicht brachte der G20-Gipfel im April wichtige Ergebnisse für die Ärmsten der Welt. Bestandteil der von den Staats- und Regierungschefs verfassten Erklärung ist die Anerkennung der notwendigen Bekämpfung der extremen Armut im Zuge der weltweiten Wiederbelebung der Wirtschaft. Alle G20-Staaten erneuerten ihre Bekenntnis zu den Millennium-Entwicklungszielen und bekräftigten ihre 2005 auf dem G8-Gipfel in Gleneagles gemachten Zusagen.

Höhepunkte:

• Ressourcen: Die G20 kündigte die Bereitstellung von $100 Mrd. als Kredite für Entwicklungsbanken sowie $50 Mrd. für Länder mit niedrigem Einkommen an. Es wurde jedoch nicht ganz klar, ob diese Summe als Aufstockung der bereits zugesagten Mittel zu verstehen ist.
• Reformen: Die Entwicklungsländer werden zukünftig stärker in den internationalen Finanzinstitutionen vertreten sein und die Auswahl von Bewerbern für Führungspositionen soll Aufgrund von deren Qualifikation geschehen.
• Regulierung: Die G20 kündigte an, zukünftig strengere Regeln für Steueroasen einzuführen.

Viele dieser Verpflichtungen waren zu vage formuliert, als dass sich genau sagen ließe, in welchem Umfang Afrika von ihnen profitiert. Wir hoffen, dass die Formulierungen auf zukünftigen internationalen Treffen noch präzisiert werden - wir werden uns dafür einsetzen, dass ein möglichst großer Teil der für Afrika bestimmten Gelder nicht als Kredit, sondern als Zuschuss gezahlt wird. Nur so kann verhindert werden, dass die Entwicklungsländer erneut in eine Schuldenkrise geraten.